Moskau/Nizhni Novgorod. Das „Festival der Deserteure“, das vom 22.-25. Februar 2007 von autonomen Gruppen in Moskau und Nizhni Novgorod organisiert wurde, hatte sich zum Ziel gesetzt Themen wie Kriegsdienstverweigerung und Antimilitarismus stärker öffentlich zu machen. Während des fünftägigen Festivals wurden antimilitaristische Filme gezeigt, Vorträge und Diskussionen organisiert und Aktionen auf der Straße durchgeführt.
Immer häufiger und mit teilweise obskuren Begründungen untersagen russische Behörden Versammlungen und Demonstrationen von Menschenrechtsgruppen. Dabei wird das Recht auf Versammlungsfreiheit systematisch ausgehöhlt.
Am 13.11.2005 wurde der 20-jährige Antifaschist und Musiker Timur Katscharawa in St. Petersburg von einem Faschisten erstochen. Kurz nach der Teilnahme an der Aktion „Food Not Bombs“, einer Solidaritätsaktion für Obdachlose, wurden er und sein Freund Maxim Zgibai von einer Gruppe von 10-12 Neonazis angegriffen. Beim Übergriff riefen die Neonazis die Parole „Anti-Antifa“.
Nach dem Gerichtsentscheid der russischen Behörden vom
13. Juni 07 bezüglich der Schließung der NGO organisieren die Aktivisten von "Youth
Human Rights Movement "(YHRM) nun den Protest. Mit kleinen Erfolgen.
Anfang August 2007 erfuhren wir, dass das internationale Youth Human Rights Movement (YHRM) durch einen Gerichtsbeschluss in Nishnij Nowgorod, Russland, auf Forderung der Föderalen Registrierungsdienstes für „inaktiv“ erklärt und ihm sein Status’ einer juristischen Person aberkannt wurde.
Ein neues Opfer der russischen NGO-Gesetzgebung: Schließung von „Youth Human Rights Movement"
Pressemitteilung von YHRM
Am 13. Juni 2007 beschloss das Kreisgericht Sowjetskij Rayon der Stadt
Nishnij Nowgorod die Schließung der in Russland ansässigen,
international vernetzten Organisation „Youth Human Rights Movement“
(YHRM).