| Aufruf zur Unterstützung von YHRM Russland |
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| Geschrieben von YHRM Russland | ||||
| Mittwoch, 12. September 2007 | ||||
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Liebe Freund/-innen und Kolleg/-innen! Anfang August 2007 erfuhren wir, dass das internationale Youth Human Rights Movement (YHRM) durch einen Gerichtsbeschluss in Nishnij Nowgorod, Russland, auf Forderung der Föderalen Registrierungsdienstes für „inaktiv“ erklärt und ihm sein Status’ einer juristischen Person aberkannt wurde.
Der Beschluss wurde am 13. Juni gefällt, der Koordinationsrat des YHRM erfuhr jedoch nur zufällig und beinahe anderthalb Monate später davon, da weder Gericht noch Registrierungsdienst uns benachrichtigt hatten. Wir wollen festhalten, dass wir unsere Arbeit definitiv nicht abbrechen werden. Gleichzeitig wird jegliche Unterstützung unserer Partner/-innen und Freund/-innen begrüßt.
Die Geschichte des Youth Human Rights Movements begann 1998 mit einer kleinen Gruppe von Aktivist/-innen. Heute vereint YHRM mehr als 1000 junge Menschenrechtler/-innen, Umwelt- und Zivilgesellschaftsaktivist/-innen, sowie Lehrende und Trainer/-innen für Menschenrechtsbildung aus Russland, Belarus, Ukraine, Armenien, Georgien, Italien, Frankreich, Deutschland und anderen Ländern. Zu den Erfolgen des YHRM (gemeinsam mit verschiedenen Partnern in Russland, GUS-Staaten und Europa) gehören Bildungsprogramme für tausende junger Leute, hunderte Rechtsberatungen für Jugendliche etc. Gegenwärtig fungieren mehrere führende Vertreter/-innen als Expert/-innen des Europarates und YHRM selbst kooperiert aktiv mit internationalen Institutionen wie OSZE, Europäische Kommission u.a.
Der Fall von YHRM ist typisch und symptomatisch, er reflektiert negative Tendenzen, bezüglich der Vereinigungsfreiheit (das Recht, Organisationen, Verbände etc. zu gründen) in Russland und einigen anderen NUS-Ländern. Die Logik der viel kritisierten Änderungen der russischen Gesetzgebung in Bezug auf NGOs führt zur Entstehung solcher absurder Situationen, in denen funktionierende Organisationen als „inaktiv“ und „außer Betrieb“ erklärt werden, ihnen ihr Status’ als juristische Person aberkannt und ihre Arbeit gestört wird. Sowohl in Nishnij Nowgorod als auch in Russland allgemein ist dieser Fall einer von vielen sich ähnelnden, die sich in den letzten drei bis vier Monaten wiederholt haben. Die meisten der geschlossenen Organisationen sind absolut lebendig und arbeiten, doch berühren sie in ihrer Arbeit Themen, die für die Macht heikel sind (Menschenrechte, Umweltschutz, Antifaschismus, Wahlrecht, Rechte von Konsument/-innen etc.). Die Intervention der Föderalen Registrierungsdienstes, basierend auf der neuen Gesetzgebung, stört ihre Arbeit. Was wir tun werden: <!--[if !supportLists]-->- <!--[endif]-->die Arbeit fortsetzen <!--[if !supportLists]-->- <!--[endif]-->den illegalen Beschluss anfechten und die Wiederherstellung des legalen Status der Organsiation verfolgen <!--[if !supportLists]-->- <!--[endif]-->das Sammeln von Informationen zu illegalen Schließungen von NGOs fortsetzen und verschiedentlich das Programm „Für die Freiheit der Vereinigung“ unterstützen <!--[if !supportLists]-->- <!--[endif]-->an systematischen Aktionen teilnehmen und diese koordinieren, welche auf das Ändern „der Spielregeln“ (Legislative, Praxis, Poltik etc.) ausgerichtet sind, verbunden mit grundlegenden Menschenrechten, die einen entscheidenden Faktor für die Entwicklung der Zivilgesellschaft darstellen, nicht nur in Russland, sondern ebenso in den NUS Wir bitten Sie, das internationale Youth Human Rights Movement zu unterstützen! Wie Sie sich beteiligen können
Internationales Youth Human Rights Solidaritäts-Programm
Administratives Zentrum in Woronesch, Russland +7 (915) 548 71 90 Ehrenpräsident Andrej Jurow
+7-916-113-51-81 + 7-910-749-10-12
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